Germar Rudolf
Man stelle sich einen Fachmann für
DNA-Analysen vor. Er wird aufgefordert, festzustellen, ob ein Beklagter
der Vater eines Kindes ist. Er kommt dem nach und bestätigt die
Vaterschaft des Beschuldigten. Mit seiner Aussage widerspricht der
Gutachter jedoch den Erklärungen vieler Zeugen, die das Gegenteil
behaupten.
Man stelle sich vor, der Richter ordnet an, die Aussage des Gutachters
nicht zuzulassen, weil es die Öffentlichkeit zu der Annahme führt, daß
die Zeugen aus niederen Motiven gelogen hätten. Der Richter stellt den
Gutachterzeugen sogar wegen Anstacheln von Haß gegen die Zeugen vor
Gericht und verurteilt ihn zu 14 Monaten Gefängnis!
Ihr meint, das kann es nicht geben? In Deutschland gibt es so etwas
tatsächlich...
Der deutsche Gelehrte Germar Rudolf hat zahlreich wissenschaftliche
Artikel, Broschüren, Bücher und Zeitschriften in deutscher und englischer
Sprache sowohl in seinem heimatlichen Deutschland als auch im Ausland
herausgegeben. Er ist Inhaber eines Verlags für den Hochschulbereich,
der sich auf spezielle wissenschaftliche und archivarische Studien exakt
definierter historischer Themen konzentriert. Er wird von vielen
Professoren in aller Welt als Wissenschaftler mit hohem Standard anerkannt.
Die deutschen Behörden jedoch wollen ihn eben dieses wissenschaftlichen
Erfolges und seiner grundlegenden akademischen Schriften wegen
einsperren. Sie haben die Absicht, ihn mindestens fünf Jahre, wenn nicht
zehn Jahre lang ins Gefängnis zu stecken, und sie haben angeordnet, all
sein Eigentum zu beschlagnahmen. Rudolfs Verbrechen? Er hat in der
Vergangenheit einem deutschen Strafgesetz keine Folge geleistet, das
jedermann zwingt, die offizielle Version eines Details der deutschen
Gesichte nachzubeten - und hält seine Weigerung aufrecht!
Eine Regierung , welche die Geschichtsschreibung mit Strafgesetzen
vorschreibt, diktiert ihren Bürgern, was sie zu denken haben, und das ist
die genaue Definition einer Diktatur.
Die USA - noch immer eine sichere Zuflucht für die Verfolgten?
Im Jahr 2004 wies der amerikanische Einwanderungs- und
Einbürgerungsdienst (INS) Rudolfs Antrag auf politisches Asyl ab. Er
ordnete seine Abschiebung in Handschellen an und verhängte lebenslanges
unwiderrufliches Einreiseverbot in die USA über ihn. Nicht einmal seine
Ehe mit einer US-Bürgerin, die ein Kind erwartete - es ist inzwischen
geboren - wurde berücksichtigt.
Die vom INS angeführte Begründung:
Deutschland ist eine Demokratie, ein Rechtsstaat.
Daher flieht Rudolf nicht vor Verfolgung, sondern vor rechtmäßiger
Strafverfolgung.
In Anbetracht der deutschen Nazivergangenheit muß es seine Bürger
zensieren, um sicherzustellen, daß der Nazismus sich nie wieder erhebt.
Die Ablehnung von Beweisen geht in Ordnung, weil die USA ebenfalls Gesetze
dafür hat. Wenn zum Beispiel ein Gutachter bereits einen strittigen Punkt
bewiesen hat, können Zeugen, die diesem Gutachter widersprechen,
abgewiesen werden.
Rudolfs Antrag wurde für “leichtfertig" (betrügerisch) befunden, was der
schwerste Verstoß gegen die Einwanderungsbestimmungen ist und
härtestmögliche Bestrafung nach sich zieht.
Dieser Spruch des INS ist unerhört, weil:
1. sich selbst eine Demokratie zu nennen, noch keine Demokratie macht.
Fast alle Diktaturen nennen sich “Demokratie" und “Rechtsstaat". Der
Beweis liegt in der Anwendung von Deutschlands Bürgerrechten, nicht in
seinen Gesetzbüchern.
2. Deutschlands Zensur zu rechtfertigen, bedeutet zu sagen: Weil
Deutschland in der Vergangenheit Minderheiten verfolgt, Andersdenkende
ins Gefängnis geworfen und Bücher verbrannt hat, ist es nun verpflichtet,
Minderheiten zu verfolgen, Andersdenkende einzusperren und Bücher zu
verbrennen!
3. Der INS stellt die Sache auf den Kopf: Deutschland weist Gutachter
nicht nur zurück, es steckt sie ins Gefängnis, weil ihre
Forschungsergebnisse nicht mit den Zeugenaussagen übereinstimmen.
4. Rudolf erfuhr über die Beschuldigung, einen “frivolen" Antrag
eingereicht zu haben, erst in dem Spruch, der keinen Beweis dafür anführte.
Es ist, als werde jemand wegen eines Diebstahls vor Gericht gestellt und
dann ohne Beweis wegen Mordes verurteilt!
Rechtmäßiges Verfahren gefährdet
Wenn das Bundesgericht, das den Fall Rudolf prüft, diesen Spruch des
INS aufrechterhält, wird das rechtmäßige Verfahren für Einwanderer -
vielleicht sogar für US-Bürger - eine Sache der Vergangenheit sein:
1. Angeklagte könnten für Straftaten verurteilt werden, deren sie nie
beschuldigt wurden und für die es keinen Beweis gibt.
2. Gutachterzeugen könnten verfolgt werden, weil Augenzeugen sich durch
ihr Zeugnis beleidigt fühlen.
Sonderbehandlung
Unter normalen Umständen würde diese unerhörte Entscheidung des INS
durch jedes US Bundesgericht kassiert. Doch dies ist ein besonderer
Fall:
1. Deutschland, einer von Amerikas wichtigsten Verbündeten, verlangt, daß
Rudolf nicht als politischer Flüchtling anerkannt wird.
2. Das Thema, das durch Rudolfs wissenschaftliche Veröffentlichungen
angesprochen wird, ist gefühlsmäßig so aufgeladen, daß selbst Richter ihre
Objektivität verlieren und sich weigern können, die Auswirkung ihrer
Entscheidungen zu berücksichtigen.
